WITI-Berichte

WITI-Berichte Nr. 4: Kommunales Handeln in außergewöhnlichen Zeiten – Herausforderungen und Erfahrungen aus der Hochphase der Fluchtmigration

Im Rahmen des Projekts FUGATUS wurden Mitarbeiter*innen deutscher Kommunalverwaltungen zur Situation während und nach der gestiegenen Fluchtmigration seit Sommer 2015 befragt. Trotz vermehrter personeller Maßnahmen wie Einstellungen und Arbeitszeitaufstockungen bestand im Sommer 2015 und den Monaten danach eine starke Arbeitsbelastung der Mitarbeiter*innen. Jedoch überwiegt die Einschätzung, dass die Herausforderungen gut gemeistert wurden.

Die Befragten berichten von einer starken organisatorischen Anpassungsfähigkeit in ihren Behörden, auch wurden gängige Empfehlungen zur kommunalen Integrationsarbeit mehrheitlich umgesetzt. Vernetzungen wurden stark vorangetrieben, wobei die Zusammenarbeit nach mehrheitlicher Einschätzung am besten funktioniert, wenn sie formal organisiert wird mit klaren Zuständigkeiten sowie der Einbindung mehrerer Personen und der Leitung. Die behördeninterne Zusammenarbeit wird überwiegend als gut beschrieben. Die bedeutende Rolle von Ehrenamtlichen bei der Bewältigung der Situation sticht heraus. Wissensmanagement in Form von Dokumentationen ist noch nicht selbstverständlich, überwiegend aus Zeitmangel. Wenn Dokumentationen existieren, können andere allerdings bei der Mehrheit der Befragten darauf zugreifen. Auch ist das Personal mit der Expertise zur Fluchtmigration häufig noch in der Behörde und könnte bei Bedarf reaktiviert werden. Die meisten Befragten beschreiben sich als offen und empathisch gegenüber Geflüchteten und sind der Meinung, dass sowohl sie als auch ihre Behörde aufgeschlossener geworden sind.

 

WITI-Berichte Nr. 3: Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes auf kommunaler Ebene: Untersuchung des Potentials der Digitalisierung anhand ausgewählter Kommunen in Rheinland-Pfalz

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ist eines der zentralen Themen der Verwaltungsdigitalisierung. Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) hat der Bund nun eine rechtliche Basis und eine verpflichtenden Rahmen dafür geschaffen, alle Verwaltungsleistungen zu digitalisieren. Dies stellt nicht nur die Kommunen, sondern auch den Bund und die Länder vor große Herausforderungen. Während nun die Umsetzung für viele, insbesondere kleinere Kommunen zur großen Anstrengung wird, sind Ideen zur direkten Kooperation zwischen den Kommunen auf Basis des OZGs bislang kaum angedacht worden.

Früh kam die Idee auf, dass Kooperationen zwischen benachbarten kommunalen Gebietskörperschaften, wenn sie denn systematisch angegangen werden, sogar Gebietsfusionen und Einkreisungen ersetzen können und dass die gerade für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen angestrebten Bevölkerungszahlen immer noch zu gering sind, um die Vorteile vollelektronischer Verwaltungsverfahren auszuschöpfen. Vor dem Hintergrund der Aktualität des Themas Digitalisierung werden verschiedene Möglichkeiten zur verstärkten Kooperation zwischen Kommunen in der Region Vorderpfalz in Rheinland Pfalz aufgezeigt. Die Vorschläge zu den interkommunalen Kooperationen oberhalb der Kreisebene für Vollzugsaufgaben und ein gemeinsamer Betrieb der IT-Infrastruktur stellen das Kernstück der Arbeit dar. Dabei werden mögliche Effizienzgewinne, die sich aus solchen Kooperationen ergeben, herausgearbeitet und bewertet.

 

WITI-Berichte Nr. 2: Kommunen und COVID-19: Ergebnisse einer Befragung von Mitarbeiter*innen deutscher Kommunalverwaltungen im April 2020

Im April 2020 fand eine umfangreiche Befragung von Mitarbeiter*innen der deutschen Kommunalverwaltung – einschließlich der Gesundheitsämter – zur aktuellen Lage im Kontext der COVID-19 Pandemie statt. Die Ergebnisse dieser Umfrage zeichnen ein erfreuliches Bild.

Die Befragten halten ihre eigenen Behörden für leistungs- und innovationsfähig und gehen davon aus, dass die Kommunen die Herausforderungen gut bewältigen werden. Interne und externe Strukturveränderungen wie Personalumschichtungen und Intensivierung der Koordination innerhalb der Verwaltungen sowie mit den relevanten gesellschaftlichen Gruppen ermöglichen es den Kommunen, handlungsfähig zu bleiben.

Dennoch benötigen sie sowohl finanzielle Unterstützung, da Einnahmen wegbrechen, als auch Hilfen beim Ausbau ihrer digitalen Infrastruktur sowie bei der Umsetzung der neuen Regelungen, beispielsweise im Gesundheitsschutz und bei der kommunalen Bereitstellung von Kinderbetreuung. Weitere Herausforderungen bestehen im kommunalen Kommunikationsmanagement, da die Anforderungen an die Sammlung und umgehende Weiterleitung relevanter Informationen in einer Vielzahl von Bereichen gestiegen sind.

 

WITI-Berichte Nr. 1: Identifizierung interlokaler Spillover am Beispiel des Rhein-Pfalz-Kreises und der kreisfreien Städte Frankenthal, Ludwigshafen sowie Speyer

Früh kam die Idee auf, dass Kooperationen zwischen benachbarten kommunalen Gebietskörperschaften, wenn sie denn systematisch angegangen werden, sogar Gebietsfusionen und Einkreisungen ersetzen können und dass gerade auch im Zuge der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen auch angestrebte Bevölkerungszahlen immer noch zu klein sind, um die Vorteile vollelektronischer Verwaltungsverfahren auszuschöpfen. Jedwede Innovation benötigt allerdings eine analytische Basis. Neben Skaleneffekten sind interlokale Spillover, d.h. die Inanspruchnahme kommunaler Leistungen von BürgerInnen benachbarter Gemeinden und Gemeindeverbände, ohne dass hierfür ein Entgelt von der BürgerIn selbst oder ihrer Wohnsitzkommune entrichtet wird oder ein Ausgleich über Zuweisungen des Landes erfolgt, einer der wichtigsten Aufsatzpunkte für Kooperationen. Die Identifizierung und Quantifizierung dieser Effekte ist allerdings bislang wenig entwickelt. Sie ist aber nötig, um ein interlokales und finanziell bewertetes Mapping von grenzüberschreitenden kommunalen Leistungen zu unternehmen und Verhandlungsprozesse in Gang zu setzen.

Durch die Veröffentlichung der Arbeit, in der wegen der Begrenztheit der Bearbeitungszeit nur wenige Spillover exemplarisch vermessen und monetarisiert werden konnten, sollen auch Denkanstöße gegeben werden, dies für weitere kommunale Leistungen zu unternehmen und zusätzliche Kooperationsfelder zu erarbeiten. Am Ende soll ein „Standard-Tool“ entstehen, auf dessen Basis deutlich differenziertere Verwaltungskooperationen und –reformen entstehen als durch die schiere Identifizierung von Fusionspartnern auf der Basis von Bildungs- und Arbeitspendlern.

 

 

WITI-Praxis

WITI-Praxis Nr. 1: Innovationsradar für die öffentliche Verwaltung

Im Wintersemester 2018/19 hatten Studierende der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer die Gelegenheit, sich in einer vom WITI-Projekt initiierten AG mit Innovationen in der öffentlichen Verwaltung auseinandersetzen. Unter der Leitung von Prof. Dr. Hermann Hill, Prof. Dr. Michael Hölscher und Dr. Rubina Zern-Breuer wurden die Teilnehmenden für die Thematik der Verwaltungsinnovationen sensibilisiert. In der AG identifizierten die Studierenden aktuelle Entwicklungen gesellschaftlicher, technologischer, ökologischer, ökonomischer und politisch-rechtlicher Natur, die auf die öffentliche Verwaltung einwirken. Als ein Schwerpunkt kristallisierte sich bald das Thema der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung heraus. Mithilfe geeigneter Suchstrategien analysierten und verdichteten die Studierenden diese Entwicklungen und leiteten daraus Chancen und Herausforderungen für die öffentliche Verwaltung ab.

Dieser WITI-Bericht zeigt fünf studentische Arbeiten auf, die im Rahmen dieser AG entstanden sind und dieser Jury präsentiert wurden. Von der einmaligen Erfassung von Daten („once only“-Prinzip) in der Verwaltung, über die Entwicklung eines einheitlichen Portalverbundes, dem steigenden Bedürfnis nach Datenkontrolle durch potenzielle Nutzer*innen von digitalen Verwaltungsdienstleistungen bis hin zur digitalen Vernetzung bzw. kommunalen Datenwirtschaft werden hierin die Chancen und Herausforderungen von fünf Entwicklungen exemplarisch aufgezeigt.