IKZ-Modellprojekt Vorderpfalz

Das Team vom IKZ-Modellprojekt Vorderpfalz:

Prof. Dr. Gisela Färber, Karin Glashauser M.A., Christina Prautsch B. A.

 

Kurzbeschreibung des Projekts Kooperation Vorderpfalz

Das IKZ-Modellprojekt Vorderpfalz untersucht die Möglichkeiten von interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ) der kreisfreien Städte Speyer und Frankenthal sowie des Rhein-Pfalz-Kreises. Dabei wird geprüft, ob und inwieweit die Digitalisierung von Massen(vollzugs)verfahren inkl. einer intensiv betriebene IKZ die Kommunen stärken und finanziell entlasten kann. Ausgangspunkt bildet dabei die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG). Das Projekt geht von einem „bottom-up“-Ansatz der Verhandlung und Kooperation aus, indem die betroffenen Kommunen von Anfang an in den Innovationsprozess miteingebunden sind.

Durch diesen wechselseitigen Wissenstransfer zwischen Verwaltung und Wissenschaft kann auf die Bedürfnisse der Kommunen und Ideen der Expert*innen vor Ort eingegangen werden. Dies bietet zudem die Möglichkeit, besondere Problemlagen in diesem komplexen Themenbereich früh zu erkennen und in Kooperation Lösungen zu finden. Mit der Modernisierung und Digitalisierung der Aufgabenerfüllung werden Effizienzgewinne und Bürokratieabbau angestrebt.

 

Die Umsetzung des OZG bietet die optimale Gelegenheit zu überprüfen, ob und wie Digitalisierung in Verbindung mit IKZ zu Skalenenffekten und Einsparmöglichkeiten (z. B. durch niedrigere Fehlerquote) für die bereits eng verflochtenen Kommunen führen kann – für eine kooperativ effizientere, bürgerfreundlichere und unbürokratischere Erledigung von Massen(vollzugs)verfahren. Dabei werden insbesondere die Leistungen Elterngeld, Wohngeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Kfz-Zulassung ins Auge gefasst. Für diese Leistungen werden mit der Digitalisierung und Kooperation einhergehende Organisations- und Prozessänderungen im Back-Office der Verwaltungen unter Beachtung des Once-Only-Prinzips analysiert und Umsetzungsvorschläge gemeinsam mit den Kommunen erabeitet. Auch konkrete Kosteneinsparungen im Zeitverlauf werden ermittelt und Finanzierungsinstrumente geprüft. Die Digitalisierung könnte daher neben all den zu bewältigenden Herausforderugnen eine echte Chance für eine intensive IKZ darstellen. Schlussendlich wird auch eine entsprechende Übertragung der Ergebnisse auf andere Kommunen/Regionen geprüft.

In dem vom Land Rheinland-Pfalz geförderten Projekt arbeiten die kreisfreien Städte Speyer und Frankenthal sowie der sie umgebende Rhein-Pfalz-Kreis gemeinsam mit der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer zusammen,um basierend auf der Digitalisierung Möglichkeiten der engeren Kooperation in der Antragsbearbeitung von Massen(vollzugs)verfahren zu prüfen.

Ziel des Projekts ist es, Kooperationen durch die Möglichkeiten der fortschreitenden Digitalisierung inkl. Nutzung von KI neu zu denken. So könnte die künftige vollelektronische Bearbeitung in diesen Massen(vollzugs)verfahren ortsunabhängig in je einer Organisationseinheit erfolgen – natürlich unter Zweckmäßigkeitserwägungen und der Gewährleistung des notwendingen Bürgerkontaktes für Beratungen oder Hilfestellungen bei Online-Anträgen. So könnten die operativen Prozesse gebündelt und Synergieeffekte ausgenutzt werden.

In dem Projekt sollen wissenschaftliche Erkenntnisse in den Bereichen Digitalisierung und IKZ in die Verwaltungspraxis transferiert und so neue Möglichkeiten der IKZ ausprobiert werden. Gleichzeitig fließt über Jahre aufgebautes Fachwissen aus den Kommunalverwaltungen in die Bearbeitung des Projekts ein, da die Expert*innen vor Ort die speziellen und teils hochkomplexen Verflechtungen und Prozessschritte in den einzelnen Verfahren am besten kennen. Der wechselseitig praktizierte Wissenstransfer soll für beide Seiten – Wissenschaft und Verwaltung – einen Mehrwert schaffen, indem es gelingt gemeinsam Lösungsansätze für innovative Modelle der IKZ zu erarbeiten.

Das IKZ-Modellprojekt Vorderpfalz wird durch das Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz von 2021 bis 2023 gefördert.